MITTEILUNGEN

Der Zweckverband „Fließtal“ führt einen Plausibilitätscheck der Überleitungsgebühren an Glienicke durch

Im März 2015 nahm die Geschäftsführerin Katja Richter ihre Arbeit im Zweckverband „Fließtal“ auf. Einer Ihrer Aufträge, der ihr von der Verbandsversammlung übertragen wurde, lautete, die bestehenden Verträge zu überprüfen.
Bei dieser Überprüfung wurden unter anderem die laufenden Abrechnungsmodalitäten mit der Gemeinde Glienicke für die Überleitung der Schmutzwässer durch das Verbandsgebiet in Frage gestellt.
Nachdem die Verbandsversammlung sich hierzu eine gemeinsame Meinung gebildet hat, wurde Ende 2015 die Gemeinde Glienicke über dieses Thema informiert.
Die vom Zweckverband „Fließtal“ vertretene Rechtsauffassung war für die Gemeinde Glienicke sehr überraschend und konnte zunächst nicht geteilt werden. Da aus rechtlicher Sicht Fristen drohten abzulaufen, wurde durch den Zweckverband „Fließtal“ gegenüber Glienicke vor einem möglichen Konsens im Januar 2017 eine Forderung fixiert. Im Bemühen einer Lösung, die die Interessen beider Partner fair bewertet, kamen verschiedene Protagonisten gemeinsam an den Tisch. Letztendlich wurde ein Lösungsentwurf erarbeitet, der nun durch den Zweckverband „Fließtal“ mit Zahlen untersetzt werden muss. Diese werden momentan mit Hochdruck erarbeitet.
Wie sich die Zahlen zukünftig auswirken werden, kann momentan noch nicht ausgesagt werden. Sobald diesbezügliche Erkenntnisse vorliegen und deren Auswirkungen bekannt sind, wird der Zweckverband „Fließtal“ darüber informieren.


Ihr Zweckverband „Fließtal“



ACHTUNG

ES SIND WIEDER BETRÜGER UNTERWEGS.

Wir erhielten am 25.04.2017 von einem aufmerksamen Bürger unseres Verbandsgebiets die Mitteilung, dass bei ihm an der Haustür geklingelt wurde und behauptet wurde, dass man Arbeiten im Auftrag des Zweckverbandes „Fließtal“ durchführen will.

Ganz konkret wollten die Betrüger eine Kamerabefahrung durchführen.

Bitte lassen Sie keinen auf Ihr Grundstück, der dies behauptet. Im Mühlenbecker Land werden derzeit keine Kamerabefahrungen im Auftrag des Zweckverbands „Fließtal“ durchgeführt.

Sollte auch bei Ihnen an der Haustür mit einem solchen Vorwand geklingelt werden, lassen Sie sich den Ausweis des Mitarbeiters zeigen und informieren Sie umgehend die Polizei (Notruf: 110). Sehr hilfreich ist es, wenn Sie sich Namen, Autokennzeichen und ähnliche Informationen notieren.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung Ihr
Zweckverband Fließtal



Altanschließer

Im Bereich des Abwassers gilt wohl momentan das Thema „Altanschließer“ als das Thema Nummer 1. Sollten Sie aus dem Grund, dass wir Ihnen in der Vergangenheit einen Beitragsbescheid für den Schmutzwasseranschluss zugeschickt haben, nun auf der Suche nach Informationen bzw. einem Formular für die Erstattung sein, werden Sie auf unserer Webseite nicht fündig.

Kurz und knapp: Da der Zweckverband „Fließtal“ in seinem Verbandsgebiet weder Anlagen aus DDR-Zeiten in sein Vermögen übernommen hat, noch nach der allgemeinen Ausschlussfrist von 4 Jahren nach Herstellung der Grundstücksanschlussmöglichkeit, Beiträge erhoben hat, sind wir von dem Thema „Altanschließer“ nicht betroffen. Die von uns erstellten Beitragsbescheide sind innerhalb der Festsetzungsverjährung von 4 Jahren nach Herstellung der Grundstücksanschlussmöglichkeiten erstellt worden.

Die Urteile vom Bundesverfassungsgericht als auch vom Oberverwaltungsgericht betreffen nicht die jährlich wiederkehrenden Gebührenbescheide. Die Gebührenbescheide sind verbrauchsabhängige Bescheide, die entsprechend Ihrer Einleitmengen erstellt werden. Diese behalten ihre Gültigkeit.

Weitergehende Informationen erhalten Sie unter 03303/29 77 1-­10.


Wirtschaftsplan 2015

Das Verbandsgebiet des Zweckverbandes umfasst derzeit ca. 20.960 Einwohner mit Haupt- und Nebenwohnsitz, von denen 99 % an die Kanalisation angeschlossen sind. Per 31.12.2014 gibt es ca. 7.520 aktive Verbrauchstellen bei der kanalgebundenen Entsorgung. Es wird von einer weiteren Steigerung der Anzahl der Verbrauchstellen im Jahr 2015 um ca. 20 und ab 2016 um ca. 10 pro Jahr ausgegangen. Die abrechenbare Einleitmenge wird 2015 ca. 795 Tm³ betragen und dann bis 2018 jährlich um ca. 2 Tm³ ansteigen. Für 2015 wird mit einer gesamten Einleitmenge von 1.356.922 m³ auf der Kläranlage Schönerlinde gerechnet. Davon entfallen auf die Überleitungsstrecken aus Glienicke, Hohen Neuendorf und Berlin-Blankenfelde ca. 1/3. Der Fremdwasseranteil im Leitungsnetz wird mit ca. 11 % veranschlagt.

Im Bereich der mobilen Entsorgung wird nur noch mit einem minimalen Rückgang der Abfuhrmengen gerechnet. Ca. 60 % der Verbrauchsstellen in der Grubenentsorgung entfallen auf Kleingartengrundstücke. Der Anteil der mobil entsorgten Schmutzwassermenge macht nur noch rund 1 % der Gesamtanfallmenge aus.

In den Jahren bis 2018 ist mit leicht steigenden Materialaufwendungen zu rechnen. Für den gleichen Zeitraum wird jedoch auch mit sinkenden Kosten für die sonstigen betrieblichen Aufwendungen (insbesondere Rechts- und Beratungskosten) gerechnet.

Im Wirtschaftsjahr 2015 wird für die laufenden Kredite ein einmaliger Aufwand in Höhe von 794 T€ für die Restrukturierung der bestehenden Zinssicherungen eingeplant. Als Folge dieser außerordentlichen Maßnahme werden ab dem Jahr 2015 wesentlich geringere Zinsaufwendungen veranschlagt. Aufgrund dieser außerordentlichen Aufwendungen können die geplanten Erträge die Aufwendungen nicht abdecken. Es wird im Wirtschaftsplan mit einem negativen Jahresergebnis in Höhe von -747 T€ gerechnet. Ohne diesen Einmaleffekt würde der Erfolgsplan für das Jahr 2015 einen Gewinn von 47 T€ ausweisen. Der Jahresverlust soll durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.

Die Eigenkapitalausstattung des Zweckverbandes ist als sehr gut zu bezeichnen. Die langfristig gebundenen Vermögenswerte sind durch das Eigenkapital und das langfristige Fremdkapital gedeckt. Der Anteil des Eigenkapitals an der um die Sonderposten für Zuschüsse bereinigten Bilanzsumme beträgt im Planwirtschaftsjahr 75,92 %. Die mittelfristige Planung weist eine stabile Eigenkapitalquote von ca. 76 % aus. Zu Beginn des Wirtschaftsjahres 2015 wird der Zweckverband über einen Bestand an flüssigen Mitteln in Höhe von ca. 3,9 Mio € verfügen.


Investitionen

Die Finanzierung der im Wirtschaftsjahr 2015 geplanten Investitionen erfolgt durch Beiträge / Zuschüsse Dritter, durch Eigenkapitalzuführungen aufgrund der unentgeltlichen Übertragung von Niederschlagswasseranlagen, durch Kreditaufnahmen und durch Eigenmittel.

Der Abschluss der letzten Baumaßnahme in Birkenwerder Nord (BA 3.1 Teil C, 2.) wird sich noch um einige Jahre verzögern. Dadurch verlängert sich die vollständige Umsetzung des aktuellen Schmutzwasserbeseitigungskonzeptes. Trotzdem ist gegenwärtig ein Anschlussgrad an die öffentliche Kanalisation von 99 % erreicht. Der Zweckverband profitiert bezüglich seiner Umsatzerlöse zum einen von dieser hohen Auslastung der Schmutzwasseranlagen und zum anderen von dem unvermindert anhaltenden Bevölkerungswachstum in das Verbandsgebiet und in die Überleitungsgebiete Glienicke und Berlin-Blankenfelde.

Die Berliner Wasserbetriebe signalisierten, bei einer künftig geplanten Erweiterung der Kläranlage Schönerlinde, die einleitenden Verbände an den Kosten zu beteiligen. Die durch neue gesetzlich bedingte Forderungen verschärften Einleitparameter verursachen einen erheblich größeren Investitionsaufwand. In welcher Größenordnung eine solche Beteiligung anzunehmen ist, bleibt abzuwarten. Erste eigene Initiativen des Zweckverbandes sind in die Planung der Ersatzinvestitionen eingeflossen (Messdatenerfassung).

Angesichts der Wetterextreme in den letzten Jahren muss auch weiterhin mit nicht unerheblichen Problemen gerechnet werden. Bei Starkregenereignissen kann es zu Überlastungen der Pumpwerke und zu Umweltschäden (Schmutzwasseraustritt) kommen. In den letzten Jahren erfolgte deshalb bereits eine Kapazitätserweiterung der Überleitungsanlagen vom Pumpwerk Mühlenbeck-Süd zur Kläranlage Schönerlinde und der Austausch von steuerungstechnischen Anlagen des Pumpwerkes. Im laufenden Wirtschaftsjahr wird in einem weiteren wichtigen Pumpwerk ebenfalls die Steuerungsanlage ausgetauscht. Diese Maß-nahmen tragen dazu bei, die Funktionsfähigkeit der Schmutzwasseranlagen zu verbessern und vor allem auf Starkregen- und Tauwetterereignisse sicher reagieren zu können. Ebenso sind Probleme durch die extremen Trockenwetterphasen für den Zweckverband vorprogrammiert. Starke Geruchsbelästigungen, Korrosionsschäden und die vermehrte Ansammlung von Feststoffen in den Pumpwerken führen zu erhöhten Kosten durch höhere Dosierung von Schutzmitteln sowie durch kürzere Reinigungsintervalle der Leitungen und Pumpwerke. Es ist unerlässlich, dass der Zweckverband auch in Zukunft die vorhandenen Anlagen entsprechend den Regeln der Technik auf dem derzeitig bestehenden hohen Niveau wartet und saniert, um eine reibungslose Aufgabenerfüllung gewährleisten zu können.

Eine große Rolle für die Arbeit des Zweckverbandes in der Zukunft wird die Niederschlagswasserbeseitigung spielen. Hier sind derzeit noch viele rechtliche und vertragliche Fragen zu klären, wie z. B. die Zuständigkeit für die Reinigung von Straßenabläufen auf Bundes- und Landesstraßen oder die Finanzierung der Betreibungskosten der Mulden im Verbandsgebiet. Verstärkt wird künftig auch die illegale Fremdwassereinleitung bekämpft.



ZV FLIESSTAL Impressum